Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Auftrag

 

1. Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Durch die Auftragserteilung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit diesen Bedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für künftige Aufträge, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird (Werksvertrag).

 

2. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich,

auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

3. Ist der Kunde mit einem Vertragsschluss unter ausschließlicher Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden,

so hat er in einem besonderen Schreiben darauf hinzuweisen.

 

4. Unsere Angebote sind freibleibend.

 

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

 

1. Wird kein bestimmter Preis vereinbart, werden die am Tage der Auftragserteilung geltenden Listenpreise berechnet.

 

2. Die Preise der Preisliste und unsere Angebote basieren auf dem Erhalt einwandfreier, lesbarer Vorlagen und Anweisungen. Müssen diese aufbereitet werden, wird der Stundensatz nach der jeweils gültigen Preisliste für diesen Aufwand berechnet.

 

3. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden werden gesondert berechnet.

 

4. Die Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum werden 2% Skonto gewährt. Skontogewährung hat zur Voraussetzung, dass das Konto des Kunden keine sonstigen fälligen Rechnungen aufweist.

 

5. Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Bundesbanken-Diskontsatz berechnet.

 

6. Rechnungslegung durch Scheck oder Wechsel erfolgt zahlungshalber und bedarf unserer Zustimmung. Die Konto- und Wechselspesen gehen zu Lasten

des Kunden und sind sofort fällig. Wenn Wechsel angenommen werden, erfolgt dies ohne Gewähr für richtiges Vorlegen und Protest.

Bei Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt die Zahlung erst bei Einlösung.

 

7. Der Kunde darf gegenüber unseren Forderungen nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Gegenforderungen aufrechnen.

 

§ 3 Ausführung und Ausführungsunterlagen

 

1. Wir arbeiten nach modernsten Produktionsmethoden. Die Wünsche der Kunden, angegeben auf dem Layout, werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten übernommen. Bei Aufträgen ohne besondere Angaben werden die unseres Erachtens richtigen Farben und Gestaltung gewählt.

 

2. Der Kunde erklärt durch die Erteilung des Auftrages, dass ihm das Urheberrecht in allen Auftrag gegebenen Bildern und Bildelemente zusteht.

Der Kunde haftet für alle aus der Verletzung eines fremden Urheberrechts entstehenden Schäden. Wir sind bezüglich des Bestehens von Urheberrechten auf Erklärung des Kunden angewiesen. Werden infolge unterlassener Unterrichtung durch die Ausführung des Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt, haftet der Kunde hierfür allein; er hat uns vor Ansprüchen Dritter freizustellen, sowie bei uns anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten

zu erstatten. Wenn Vorlagen mit einem Copyright Dritter bezeichnet sind, reproduzieren wie diese nur, wenn der Besteller das Einverständnis des Urhebers vorweisen kann. Wir lehnen jedoch die Haftung ab, wenn das Copyright versteckt, zu klein, unauffällig auf der Vorlage platziert oder uns nicht mitgeteilt worden ist. Sollten Beiträge zur Künstlersozialkasse anstehen, so hat der Kunde diese im Rahmen der KSVG selbst zu tragen.

 

3. Vom Kunden zu beschaffende Originale, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind frei Haus zu liefern. Die Rücksendung wird mit gewöhnlicher Post vorgenommen, wenn der Kunde nicht ausdrücklich eine andere Versandart wünscht.

 

4. Bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung der zur Verarbeitung übergebenen Unterlagen aller Art wird nur der reine Materialwert von uns ersetzt, sofern uns, unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Weitergehende Ansprüche jeder Art sind ausgeschlossen.

 

5. Der Abschluss von Versicherungen für Transport, Feuer, Diebstahl, Beschädigungs- oder Verlustrisiken für uns anvertraute Originale (Negative, Diapositive, Agenturbilder, Gemälde, Skizzen etc.) ist Sache des Auftraggebers.

 

6. Berechnet wird die gelieferte Menge einschließlich hergestellten Muster.

 

§ 4 Versand und Verpackung

 

1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch unsere Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge erfolgt.

 

2. Der Versand per Eilzustellung oder Einschreiben wird auf Wunsch des Kunden und dessen Kosten ausgeführt. Für Transportverzögerungen,

die durch die Post, Bahn, Flugzeug und Kurierdienste verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.

 

3. Verpackung, Schutz- und Transporthilfsmittel werden nicht zurückgenommen, falls nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

 

§ 5 Liefertermine

 

1. Verbindliche Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

 

2. Halten wir Liefer- und Leistungsfristen nicht ein, ist der Kunde verpflichtet, eine Nachfrist von 2 Wochen zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf er berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen.

 

3. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung, unverschuldetes Unvermögen,

insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand und Stromausfall verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.

 

4. Bei Großaufträgen sind wir zu Teillieferung berechtigt.

 

5. Die normale Bearbeitungszeit von Aufträgen beträgt ca. 5 Arbeitstage. Eilaufträge werden in ca. 3 Arbeitstagen abgewickelt.

Sofortaufträge werden vorrangig vor allen anderen Aufträgen erledigt.

 

§ 6 Mängelrügen

 

1. Bei offenen Mängeln der Ware ist eine Rüge nur innerhalb von 8 Tagen bei vollständiger Rücksendung des beanstandeten Auftrags unter Beifügung sämtlicher Material- und Auftragsunterlagen zulässig. Versteckte Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

 

2. Ist der Kunde Vollkaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs zu untersuchen und gegebenenfalls unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. § 377HGB gilt uneingeschränkt.

 

3. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige kommt es auf den Eingang der Anzeige bei uns an.

 

§ 7 Gewährleistung

 

1. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist Neuherstellung oder Nachbesserung vorzunehmen. Misslingen Neuerstellung oder Nachbesserung, so kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.

 

2. Fehlt der Ware eine zugesicherte Eigenschaft oder erleidet der Kunde infolge eines Mangels einen Schaden, der durch uns oder unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet ist, so kann der Kunde hierfür Schadenersatz verlangen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit wir nicht von unseren Zulieferfirmen entsprechenden Ersatz erhalten.

 

3. Für Schäden, die dem Kunden aus unerlaubter Handlung entstehen, ferner für Schäden anlässlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss,

sowie für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, haften wir nur auf Geldersatz und nur dann, wenn uns,

unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

 

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden unser Eigentum. Zur Weiterveräußerung und Wiederveräußerung und Weiterverwendung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt hiermit seine daraus entstehenden Forderungen

in Höhe unserer Rechnungssumme an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.

 

2. Erfolgt durch Dritte ein Zugriff auf die noch in unserem Eigentum stehenden Waren, insbesondere eine Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung,

so hat der Kunde den Dritten unverzüglich auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich über Zugriff unter Übersendung bzw.

Übergabe etwaiger Unterlagen zu unterrichten.

 

 3. Eine unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf nicht sicherungsübereignet werden.

 

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen uns und unserem Kunden ist, soweit der Kunde Vollkaufmann,

juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Sondervermögen ist unser Geschäftssitz in Fürth.

 

2. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat

oder nach Erteilung des Auftrags seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb Deutschlands verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthalt

im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

 

Stand: 01.12.2014